Rechtsprechung
| LG Dortmund, 12.01.2011 - 2 O 263/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Unfallversicherung, Obliegenheitsverletzung, Arglist, Alkohol, Trunkenheitsklausel
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Unfallversicherung, Obliegenheitsverletzung, Arglist, Alkohol, Trunkenheitsklausel
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungsfreiheit der privaten Unfallversicherung wegen Verletzung der Aufklärungsobliegenheit durch die Nichtangabe des Alkoholkonsums vor dem Schadensfall; Vorliegen einer arglistigen Täuschung bei der Falschbeantwortung von Fragen in der Schadensanzeige
- rabüro.de
Bewusstes Offenlassen von Fragen in der Schadenanzeige kann arglistiges Verschweigen des Versicherungsnehmers sein
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Leistungsfreiheit der privaten Unfallversicherung wegen Verletzung der Aufklärungsobliegenheit durch die Nichtangabe des Alkoholkonsums vor dem Schadensfall; Vorliegen einer arglistigen Täuschung bei der Falschbeantwortung von Fragen in der Schadensanzeige
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 24.11.2010 - IV ZR 252/08
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Arglistige Täuschung bei sog. …
Auszug aus LG Dortmund, 12.01.2011 - 2 O 263/10
Der Versicherungsnehmer muss vorsätzlich handeln, indem er bewusst und willentlich auf die Entscheidung des Versicherers einwirkt (BGH VersR 2011, 337). - OLG Saarbrücken, 12.07.2006 - 5 U 6/06
Obliegenheitsverletzung durch den Versicherten
Auszug aus LG Dortmund, 12.01.2011 - 2 O 263/10
Die fehlende Mitteilung einer Alkoholisierung zum Unfallzeitpunkt birgt für den Versicherer die Gefahr, dass er die Voraussetzungen für den Leistungsausschluss des § 2 I (1) AUB 95 (= 5.1.1. AUB 99, 0LG Saarbrücken r + s 2007, 298) nicht erkennt. - BGH, 30.11.1977 - IV ZR 42/75
Obliegenheiten des Versicherten im Rahmen eines Versicherungsvertrages - …
Auszug aus LG Dortmund, 12.01.2011 - 2 O 263/10
Bei der Falschbeantwortung von Fragen in der Schadenanzeige liegt Arglist vor, wenn der Versicherungsnehmer sich der Unwahrheit seiner Angaben bewusst ist und durch die Falschangabe die Schadenregulierung zu beeinflussen versucht, auch wenn er durch die Falschbeantwortung nur Schwierigkeiten bei der Regulierung vermeiden will (BGH VersR 1978, 121; OLG Hamm r+s 1992, 41; OLG Oldenburg r+s 1998, 188; OLG Hamm OLG Report 1999, 86).
- OLG Hamm, 09.10.1991 - 20 U 85/91
Verletzung der Aufklärungsobliegenheit; Angabe durch den Versicherungsnehmer; …
Auszug aus LG Dortmund, 12.01.2011 - 2 O 263/10
Bei der Falschbeantwortung von Fragen in der Schadenanzeige liegt Arglist vor, wenn der Versicherungsnehmer sich der Unwahrheit seiner Angaben bewusst ist und durch die Falschangabe die Schadenregulierung zu beeinflussen versucht, auch wenn er durch die Falschbeantwortung nur Schwierigkeiten bei der Regulierung vermeiden will (BGH VersR 1978, 121; OLG Hamm r+s 1992, 41; OLG Oldenburg r+s 1998, 188; OLG Hamm OLG Report 1999, 86). - OLG Oldenburg, 17.01.1996 - 2 U 248/95
Auszug aus LG Dortmund, 12.01.2011 - 2 O 263/10
Bei der Falschbeantwortung von Fragen in der Schadenanzeige liegt Arglist vor, wenn der Versicherungsnehmer sich der Unwahrheit seiner Angaben bewusst ist und durch die Falschangabe die Schadenregulierung zu beeinflussen versucht, auch wenn er durch die Falschbeantwortung nur Schwierigkeiten bei der Regulierung vermeiden will (BGH VersR 1978, 121; OLG Hamm r+s 1992, 41; OLG Oldenburg r+s 1998, 188; OLG Hamm OLG Report 1999, 86). - OLG Hamm, 27.01.1984 - 20 U 215/83
Auszug aus LG Dortmund, 12.01.2011 - 2 O 263/10
Unvollständige Angaben über einen Alkoholkonsum stellen deshalb eine ernsthafte Gefährdung der Interessen des Versicherers dar (OLG Hamm VersR 1984, 931; OLG Hamm r + s 1990, 34;… OLG Saarbrücken a.a.O.). - OLG Hamm, 16.08.1989 - 20 U 90/88
Auszug aus LG Dortmund, 12.01.2011 - 2 O 263/10
Unvollständige Angaben über einen Alkoholkonsum stellen deshalb eine ernsthafte Gefährdung der Interessen des Versicherers dar (OLG Hamm VersR 1984, 931; OLG Hamm r + s 1990, 34;… OLG Saarbrücken a.a.O.).